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Widerstand! Die G8-Treffen werden als ein „informeller Gedankenaustausch“ ausgegeben. Aus diesem Grund gibt es keine Transparenz und keine demokratische Kontrolle der Treffen. Es gibt in der Regel keine Protokolle der Gespräche und nur zu den offiziellen Themen werden so genannte Strategiepapiere veröffentlicht. Ein großes Problem liegt aber darin, dass es nicht nur bei Gesprächen bleibt, sondern jenseits der symbolischen Gesten auch viele konkrete Entscheidungen gefällt werden. In einer demokratischen (Welt)Gesellschaft müsste die G8 zumindest parlamentarisch kontrolliert werden. Die wirtschaftliche, politische und militärische Macht der 7 führenden Industrienationen plus Russland, führt dazu, dass diese in den globalen Institutionen wie IWF, WTO, Weltbank, OECD, UNO etc… entweder direkt eine Mehrheit besitzen, diese erzwingen oder ggf. mit Ihrem Veto/Sperrminorität verhindern können. Das 4 der 5 ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates der G8 angehören, hat sich auf die Beschlussfähigkeit der UNO sicherlich nicht positiv ausgewirkt. > |
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